Arbeitsschutz: Grundpflichten des Arbeitgebers (!)

Arbeitgeber bzw. dessen Beauftragter ist für den Arbeits- und Gesundheitsschutz innerhalb des Unternehmens verantwortlich. Diese Verantwortung umfasst unter anderem, dass die Beschäftigten über Arbeitsabläufe, Arbeitsmittel und Gefährdungen informiert, entsprechend ihrer Qualifikation und ihren persönlichen Voraussetzungen eingesetzt und in ihre Aufgabenbereiche eingewiesen werden.

Das Arbeitsschutzgesetz legt fest, dass die Verantwortung für die Sicherheit am Arbeitsplatz primär bei der Unternehmensführung liegt, aber auch die Beschäftigten in die Pflicht nimmt. 

§ 618 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) regelt die Pflicht des Arbeitgebers, für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zu sorgen. Der Paragraph betont die Verantwortung des Arbeitgebers für das Wohl seiner Mitarbeiter.

Grundpflichten der Arbeitgeberseite

Die Führung eines Betriebes ist gesetzlich dazu verpflichtet, sämtliche erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dies umfasst nicht nur die initiale Einrichtung sicherer Arbeitsplätze, sondern auch die fortlaufende Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen. Es besteht eine kontinuierliche Verbesserungspflicht, um den Gesundheitsschutz stets an neue Gegebenheiten anzupassen. Die Kosten für diese gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen dürfen dabei unter keinen Umständen den Beschäftigten auferlegt werden, sondern sind vollständig vom Arbeitgeber zu tragen.

Sanktionen bei Verstößen

Verstöße gegen die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes können empfindliche Konsequenzen nach sich ziehen. Handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, können gegen Arbeitgeber Bußgelder in einer Höhe von bis zu 25.000 Euro verhängt werden. Doch auch Arbeitnehmer können bei ordnungswidrigem Verhalten zur Kasse gebeten werden, wobei hier Bußgelder bis zu 5.000 Euro möglich sind. Bei besonders schweren Vergehen, wie beharrlichen Zuwiderhandlungen oder vorsätzlichem Verhalten, reicht das Strafmaß über Geldstrafen hinaus bis hin zu einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.

Allgemeine Grundsätze der Arbeitsgestaltung

Bei der Umsetzung des Arbeitsschutzes müssen bestimmte Leitlinien beachtet werden. Das primäre Ziel ist es, die Arbeit so zu gestalten, dass Gefährdungen für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit möglichst vermieden oder gering gehalten werden. Hierbei ist stets der aktuelle Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene zu berücksichtigen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Schutz von Personengruppen, die einer speziellen Fürsorge bedürfen. Zudem ist es Aufgabe des Arbeitgebers, den Beschäftigten geeignete Anweisungen zu erteilen, damit diese sicher agieren können. Geschlechtsspezifische Regelungen sind in diesem Kontext nur dann zulässig, wenn sie aus biologischen Gründen zwingend erforderlich sind.