Arbeitsrecht: Pflichten des Arbeitgebers

Das deutsche Arbeitsrecht legt dem Arbeitgeber umfangreiche Verpflichtungen auf, um die Zusammenarbeit im Betrieb sicher zu gestalten. Diese Pflichten lassen sich in verschiedene Bereiche unterteilen, die von der allgemeinen Fürsorge bis hin zur Haftung bei Schäden reichen.

Grundlegende Fürsorgepflichten und Arbeitsschutz

Ein zentrales Element des Arbeitsverhältnisses ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, die rechtlich im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert ist. Diese umfasst die allgemeine Rücksichtnahme auf die Rechte und Interessen der Angestellten. Darüber hinaus ergeben sich spezifische Sorgfalts- und Schutzpflichten aus verschiedenen Gesetzen wie dem Arbeitszeitgesetz, der Arbeitsstättenverordnung, dem Mutterschutzgesetz sowie den Unfallverhütungsvorschriften. Ziel ist es, das Leben und die Gesundheit der Beschäftigten vor Gefahren am Arbeitsplatz zu schützen. Hierbei spielt die Einhaltung technischer und organisatorischer Vorschriften zum Arbeitsschutz eine entscheidende Rolle.

Arbeitgeber also sind im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verpflichtet, Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers zu schützen.

!!!Wichtig:  Fürsorgepflicht ist unabdingbar (619 BGB) und kann nicht im Voraus durch Vertrag aufgehoben oder beschränkt werden.

Informationspflichten und Gleichbehandlung

Neben dem Schutz der Gesundheit bestehen formale Pflichten wie die Auskunftspflicht und die Pflicht zur Erteilung eines Zeugnisses. Wenn ein Beschäftigungsverhältnis endet oder eine Bewertung der Leistungen erforderlich ist, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Ein weiterer wichtiger Pfeiler ist die Gleichbehandlungspflicht, die auf dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz basiert. Sie untersagt Diskriminierung und verpflichtet den Arbeitgeber, alle Mitarbeitenden unter gleichen Voraussetzungen auch gleich zu behandeln.

Haftung bei Sachschäden im Betrieb

Im Arbeitsalltag kann es vorkommen, dass Schäden an persönlichen Gegenständen oder dem Eigentum des Arbeitnehmers entstehen. Eine Haftung des Arbeitgebers für solche Eigenschäden kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Schaden im betrieblichen Betätigungsbereich entstanden ist. Voraussetzung ist oft, dass der Arbeitnehmer keine besondere Vergütung für die Übernahme des damit verbundenen Risikos erhält. Zudem muss eine Verletzung der Obhuts- oder Sorgfaltspflicht seitens des Arbeitgebers vorliegen, damit ein Ersatzanspruch geltend gemacht werden kann.

Sonderregelung bei Personenschäden

Bei Unfällen, die zu körperlichen Verletzungen führen, greift eine besondere gesetzliche Regelung. Grundsätzlich ist die direkte Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden ausgeschlossen. An diese Stelle tritt bei Arbeitsunfällen die gesetzliche Unfallversicherung. Dieses System sorgt für eine Absicherung der medizinischen Behandlung und eventueller Rentenleistungen, während es gleichzeitig den Betriebsfrieden wahrt, indem langwierige Haftungsprozesse zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermieden werden.